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Abmahnungen

Eines der häufigsten Phänomene, welches Gewerbetreibende im e-Commerce beschäftigt, sind die nicht selten anzutreffenden Abmahnwellen. Hier wird seitens so genannter Abmahnvereine oder auch Anwaltskanzleien die Möglichkeit genutzt, zu Gunsten ihrer Mandantschaft Wettbewerber im großen Stil abzumahnen, um so nicht nur für die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu sorgen, sondern sicherlich auch den eigenen Umsatz anzukurbeln. Zumindest ist dies eines der vielen Klischees, die sich um die so genannten Abmahnungen ranken und diese Auffassung ist sicherlich nicht unbegründet. Hier wird bedingt durch einige „schwarze Schafe“ in der Branche ein ganzer Berufszweig in Misskredit gebracht. Man darf jedoch nicht vergessen, dass Abmahnungen auch ihren Sinn und Zweck haben. Eklatanten Wettbewerbsverstößen, mit welchen sich Mitbewerber Vorteile verschaffen, muss entgegengewirkt werden können. Das Unlautererwettbewerbgesetz (UWG) dient gerade auch der Schaffung und Aufrechterhaltung des freien Wettbewerbs zu gleichen Bedingungen. Ohne die Möglichkeit der Abmahnung und dem dahinter stehenden Abschreckungseffekt wäre eine Aufrechterhaltung sicherlich nicht mehr zu gewährleisten. Dennoch sind viele gesetzliche Regelungen und vor allem die durch eine nicht einheitliche Rechtsprechung hervorgerufene Unsicherheit bezüglich Abmahnungen ein Auslöser für die große Unzufriedenheit in diesem Bereich. Es ist daher dringend erforderlich, die aktuelle Rechtsprechung zu verfolgen und sich gerade im Geschäftsleben auf die für Gewerbetreibende gestellten Anforderungen einzustellen. Nur so kann man Kostenfallen ausweichen und erhebliche Kostenrisiken vermeiden. Der Aufwand ist zu den dahinter stehenden Folgen eher als gering anzusehen. Es ist daher ein besonderes Anliegen durch die Beantwortung der 20 häufigsten Fragen in diesem Bereich ein wenig zur Rechtssicherheit beizutragen. Auch hier kann kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden, noch ist die hier vorgenommene Aufklärung abschließend. Im Einzelfall bedarf es einer fachmännischen Beratung.




1. Was ist eine Abmahnung?
2. Was bedeutet die strafbewehrte Unterlassungserklärung?
3. Muss ich die strafbewehrte Unterlassungserklärung so unterzeichnen, wie sie durch den Abmahnenden vorgelegt wird?
4. Wer ist zur Abmahnung berechtigt?
5. Wann liegt eine missbräuchliche Abmahnung vor?
6. Muss einer Abmahnung eine Originalvollmacht beiliegen?
7. Was ist, wenn ich ohne vorher abgemahnt worden zu sein sofort eine einstweilige Verfügung bekomme?
8. Was ist, wenn vorher zwar eine Abmahnung versandt wurde, diese aber nie eingegangen ist?
9. Kann ich auch ohne anwaltliche Hilfe eine Abmahnung aussprechen?
10. Wenn mich wegen demselben Rechtsverstoß mehrere Verletzte abmahnen, muss ich mehrere strafbewehrte Unterlassungserklärungen abgeben?
11. Was passiert, wenn die in der Abmahnung bemessene Frist zu kurz ist?
12. Kann auch ohne Abmahnung sofort Klage erhoben werden?
13. Habe ich selbst Ansprüche, wenn ich eine unberechtigte Abmahnung erhalten habe?
14. Was ist mit dem sogenannten Hamburger Brauch gemeint?
15. Wie lange bin ich an eine von mir abgegebene Unterlassungserklärung gebunden?
16. Trägt ein Rechtsschutzversicherer die Kosten für eine Abmahnung oder für einen entsprechenden Rechtsstreit?
17. Hafte ich für meine Erfüllungsgehilfen?
18. Was passiert, wenn nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sich die Umstände, die die Abmahnung veranlasst haben, geändert haben?
19. Was passiert, wenn die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird?
20. Was passiert, wenn zwar kein gerichtliches Verfahren angestrebt wird, aber die Anwaltskosten geltend gemacht werden?



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