1. Bald ist es wieder soweit. Der 11.11. ist für den Kölner ein ganz besonderer Termin. ENDLICH geht es wieder los. Die fünfte Jahreszeit wird eingeleitet. Es spielen die Kölner Bands ihre neuen Lieder und alten Hits an vielen Orten in Köln und viele Jecken werden sie beim Singen unterstützen. Das hat Tradition in Köln.
2. Leider hat auch der Genuss von Alkohol mittlerweile eine gewisse Tradition an Karneval. Viele Feierlustige und besonders Jugendliche nutzen das Fest um sich extrem zu betrinken. Flaschen und Dosen werden dabei achtlos weggeworfen und die Stadt hat den Müll anschließend zu entsorgen. Auch die Verletzungen durch Schnittwunden durch kaputte Flaschen sind hoch. Um dem ganzen entgegenzuwirken kam der Stadt Köln zunächst der Gedanke eines Alkoholverbots, aber schnell wurde den Herren klar, dass dies rechtlich nicht durchzubekommen ist. Schon die Stadt Freiburg scheiterte mit ihrem Versuch eines Alkoholverbots in der Innenstadt vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim. Auch ein Flaschen und Dosenverbot an den gesamten tollen Tagen ist nach juristischer Überprüfung wohl kaum haltbar.
3. Eine „wirksame ordnungspolitische Maßnahme“ gegen Gewalt, Vermüllung und Glasbruch und damit eine Einschränkung der Probleme, sieht die Stadt darin, Flaschen und Dosen an bestimmten Tagen in besonders betroffenen Gebieten wie der Altstadt, den Ringen und der Zülpicher Straße zu verbieten. Die Ausgestaltung dieser Regelungen untersuchen nach Angaben der Stadt eine Schar von Juristen, damit sie am Ende einer Überprüfung standhalten. Weitere Maßnahmen sind das Aufstellen von Sammelbehältern und das Aufhängen von Plakaten, die auf das Verbot hinweisen. Es soll nicht jeder direkt sanktioniert werden, der eine Flasche in der Hand hat, aber auf die Einhaltung wird schon geachtet.
4. Die Schwierigkeit des Ganzen liegt allerdings darin, dass in den besprochenen Zonen dann die Kioskbesitzer einen großen Einnahmenverlust haben werden. Sie machen an Karneval immer mit den größten Umsatz, da der Karneval verstärkt auf den Straßen stattfindet. Auch für dieses Problem meint die Stadt eine Lösung zu haben. Kioskbesitzer sollen während dieser Zeit ein Sonderrecht haben, Bier in Bechern ausschenken zu dürfen. Dies ist für die Kioskbesitzer zwar ein Trost, aber wohl auch mehr Arbeit. Ob der Erfolg der selbe ist, bleibt ebenfalls abzuwarten.
5. Eine gewisse Erfahrung hat die Stadt Köln mit Glas- und Dosenverboten schon. Auch rund ums Rhein-Energie-Stadion gilt dieses Verbot, wenn der 1. FC Köln ein Heimspiel hat. Laut Stadt haben sie gute Erfahrung mit der Regelung gemacht, wobei vor dieser Regelung so genannte „Flaschensammler“ einen sehr guten Job rund ums Rhein-Energie-Stadion gemacht haben. Scherbenhaufen und vermüllte Wege waren weitestgehend nicht zu finden. Für die „Flaschensammler“ ist diese Einnahmequelle weggebrochen.
6. Ob die Situation am Stadion mit der Situation an den jecken Tagen vergleichbar ist, ist fraglich. Aber seine Wirkung wird dieses Verbot der Stadt an den jecken Tagen haben. Grundsätzlich ist es natürlich bedauernswert, dass viele den Kölner Karneval mittlerweile dazu benutzen, um exzessiv Alkohol zu genießen. Daher muss eher ein Umdenken in den Köpfen stattfinden, dann wären solche Maßnahmen der Stadt nicht von Nöten und das feiern freier.
7. Aber auch die Städte nutzen solche Situationen gerne, um zu schauen, wie weit sie juristisch gehen können. Ein Alkoholverbot wurde schon getestet und geht teilweise, zumindest zeitlich und räumlich begrenzt durch (Gladbach verhängte beim Bundesligaspiel gegen Köln ein Alkoholverbot in der ganzen Stadt). Dosen und Glasverbot wurde ebenfalls an Fussballfans getestet und ging durch. Verstöße gegen solche Regelungen bringen der Stadt auch zusätzliche Einnahmen, daher sind sie schon lohnenswert. Wie weit können solche Kontrollen gehen? Was muss sich der Bürger in der Öffentlichkeit gefallen lassen? Das wird momentan in vielen Städten in den verschiedensten Situationen getestet. So genanntes „Wildpinkeln“ ist an den jecken Tagen ist schon seit mehreren Jahren teurer als sonst. Dosen- und Glasverbot folgen. Wenn es juristisch machbar wäre, würde auch ein Alkoholverbot kommen. Vielleicht werden in ein paar Jahren Kameras den gesamten Karneval begleiten. Der Kreativität sind fast keine Grenzen gesetzt, nur juristisch noch!
8. Die gute Nachricht zuletzt?! Das Verbot von Dosen und Flaschen ist bis zum 11.11.2009 wohl nicht realisierbar. Gut für die Kioskbesitzer, gut für viele Jecken. Aber das bedeutet auch, dass die Gefahr die von Glas und Flaschen ausgeht, wie in den letzten Jahren weiter besteht. Und, das Thema ist nicht vom Tisch. An den Jecken Tagen wie Weiberfastnacht und Rosenmontag ist weiterhin angedacht ein solches Verbot oder ein ähnliches einzuführen.
Quelle: Kölner Stadt Anzeiger, vom 03.11.09