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Gesetzgebung  |  10. November 2008  |  Keine Kommentare  >>
Rauchfrei dank Technik. Die Lösung für Kneipen?

Sicherstellung des Nichtraucherschutzes durch moderne Technik.

1. Viele Kneipen leiden unter dem Nichtrauchergesetz. Und eine Lösung ist nicht in Sicht. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind die Bundesländer dazu verpflichtet bis Ende 2009 eine neue Regelung zu finden. Teilweise melden besonders die kleinen Kneipen jetzt schon Umsatzeinbußen von 20 %, was oftmals sogar existentgefährdend ist. Auch die Auflage des BVerfG an die Länder zur Neuregelung bedeutet  nicht unbedingt etwas Gutes, da es auch möglich ist, dass es dann zum totalen Rauchverbot in Deutschlands Kneipen kommt. In allen Ländern? Nein, Nordrhein Westfalen bietet eine andere Lösung an.

2. Was ist in NRW anders. Die Besonderheit liegt in § 3 Abs. 8 NiSchG. Dort ist festgeschrieben, dass es Ausnahmen von Rauchverbot geben kann, wenn der Nichtraucherschutz durch technische Vorkehrungen ermöglicht wird. Genau da liegt der Hoffnungsschimmer. Es gibt durchaus Anlagen, die bis zu 99 % aller Schadstoffe aus der Raumluft entfernen können. Zu diesem Ergebnis kam das Institut für Arbeitsschtz der deutschen gesetzlichen Unfallversicherungen bei seinen Untersuchungen. Der gesundheitliche Schutz ist damit gewährleistet. Ist dies also die Lösung des Problems? Rauch und keine Schadstoffe. Geht das. Ist das im Sinne des Gesetzes? 

3. Insgesamt lehnen die Gastwirte den Schutz der Gäste nicht ab. Schließlich sind drei viertel aller Deutschen Nichtraucher, auf die ihm Gastronomiegewerbe nicht verzichtet werden kann. Allerdings ist das Verbot für die Gastwirte keine Lösung. Die meisten wären aber zur Installation einer Anlage, die die Luft reinigt bereit, schließlich geht es auch um die Gesundheit ihrer Angestellten. Würde eine Installation vom Gesetzgeber akzeptiert, so läge hier durchaus die Lösung des Problems und die Ausgrenzung der Raucher könnte damit verhindert werden.

Quelle: openpr vom 06.11.2008

 

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